Dresden - Zum Internationalen Tag der Pflegenden am kommenden Dienstag ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zu einem Protest vor dem Sächsischen Landtag in Dresden auf. Hintergrund sind nach Angaben der Gewerkschaft geplante Kürzungen im Gesundheitswesen. Verdi will gemeinsam mit weiteren Beteiligten auf eine aus ihrer Sicht drohende Verschlechterung der Arbeits- und Versorgungsbedingungen aufmerksam machen.

Verdi-Sekretärin Nora Glaser warnte vor einer Entwicklung, die bisherige Fortschritte in der Pflege gefährden könne. Sowohl in der Altenpflege als auch in der Krankenpflege, in Krankenhäusern und im Reha-Bereich drohe eine „Rolle rückwärts“. Die derzeit diskutierten Kürzungen würden nach Einschätzung der Gewerkschaft die Versorgung verschlechtern und Erfolge der vergangenen Jahre bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen infrage stellen.

Der Protest findet parallel zu einer Sitzung des Sächsischen Landtages statt. Nach Angaben von Verdi sollen außerdem acht Thesen für gute Pflege an den Landtag übergeben werden. Diese wurden vom Pflegebündnis Dresden bereits vor dem geplanten Gesetzentwurf der Bundesregierung erarbeitet.

Die Gewerkschaft befürchtet unter anderem Einschränkungen bei Leistungen, höhere Zuzahlungen, möglichen Personalabbau sowie eine weiter steigende Belastung für Beschäftigte. Dadurch sieht Verdi auch die Versorgungsqualität gefährdet. Gefordert werden unter anderem eine vollständige Refinanzierung von Tariferhöhungen und Pflegekosten, bedarfsgerechte Personalvorgaben sowie eine breitere Finanzierungsbasis der gesetzlichen Krankenversicherung.

Auch der Sächsische Pflegerat äußert Kritik an den Plänen der Bundesregierung. Der Vorsitzende des Landespflegerates Sachsen, Clemens Regenbrecht, warnte, die Pflege im Krankenhaus werde durch eine Begrenzung des Pflegebudgets und die Abschaffung der vollständigen Tarifrefinanzierung erneut zur „variablen Sparbüchse“ degradiert.