Dresden - Sachsen hält trotz des anhaltenden Niedrigwassers vorerst am Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen fest. Eine generelle Lockerung ist nach Angaben des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung derzeit nicht vorgesehen. Für nachweislich dringende Transporte können allerdings bereits jetzt Ausnahmegenehmigungen im Einzelfall erteilt werden.
Mehrere Bundesländer reagieren auf die Einschränkungen der Güterschifffahrt bereits mit vorübergehenden Ausnahmen. Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben das Sonn- und Feiertagsfahrverbot wegen des Niedrigwassers gelockert.
Auch Baden-Württemberg will das Verbot nach den vorliegenden Angaben ab dem kommenden Wochenende bis Ende September aussetzen.
Sachsen verfolgt dagegen einen anderen Ansatz. Das zuständige Ministerium verweist auf die Möglichkeit individueller Ausnahmegenehmigungen und auf den besonderen verfassungsrechtlichen Schutz von Sonn- und Feiertagen. Dieses Verfahren sei ausreichend, um auf konkrete Transportbedarfe reagieren zu können.
Hintergrund ist die Situation auf der Oberelbe. Dort findet nach Angaben des Ministeriums derzeit keine wirtschaftliche Güterschifffahrt statt. Wegen des anhaltenden Niedrigwassers ist kaum noch Schiffsverkehr möglich.
Die betroffenen Güter werden deshalb weitgehend über die Schiene und die Straße transportiert. Die Häfen der Region hätten sich auf diese Situation eingestellt, teilte das Ministerium mit.
Bereits Mitte Juli hatten die Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe erklärt, dass zwischen Tschechien und Magdeburg keine wirtschaftliche Güterschifffahrt möglich sei. Mit einer Verbesserung der Situation rechneten sie damals nicht vor September.
Unternehmen mit besonders dringenden Transporten können in Sachsen individuelle Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot beantragen. Zuständig dafür sind die unteren Straßenverkehrsbehörden.
Wie viele entsprechende Anträge aufgrund des Niedrigwassers aktuell gestellt oder genehmigt werden, ist dem Infrastrukturministerium nach eigenen Angaben nicht bekannt.
Eine pauschale Aufhebung des Fahrverbots hält das Ministerium derzeit nicht für notwendig.
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hatte zuvor Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen aufrechtzuerhalten.
Sollte der Bund eine bundesweit abgestimmte, zeitlich begrenzte und verhältnismäßige Regelung beschließen, will Sachsen diese nach Angaben des Ministeriums prüfen.
Eine längere Phase mit ergiebigen Niederschlägen zeichnet sich nach den vorliegenden Angaben zunächst nicht ab. Der Deutsche Wetterdienst erwartet nach Temperaturen von bis zu 34 Grad zum Wochenbeginn für Dienstag bis Donnerstag überwiegend sonniges und trockenes Wetter.
Am Donnerstag sind demnach erneut Temperaturen von bis zu 31 Grad möglich.