Dresden - Sachsen will die Sanierung seiner Schulen mit umfangreichen Investitionen vorantreiben. Insgesamt stehen dafür fast 950 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte Kultusminister Conrad Clemens (CDU) im Gespräch mit MDR Sachsen mit. Trotz der hohen Summe bleibt der tatsächliche Sanierungsbedarf an den Schulen im Freistaat deutlich größer.
Ein wesentlicher Teil der Finanzierung stammt aus dem Sondervermögen des Bundes. Rund 490 Millionen Euro fließen daraus in ein sächsisches Landesprogramm zur Schulsanierung. Zusammen mit den finanziellen Anteilen der Kommunen und freien Schulen ergibt sich ein Gesamtvolumen von knapp 950 Millionen Euro.
Mit den Mitteln sollen notwendige Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden ermöglicht werden. Kultusminister Clemens setzt dabei auf eine möglichst schnelle Verwendung des verfügbaren Geldes.
Die bereitgestellten Mittel reichen allerdings nicht aus, um sämtliche notwendigen Sanierungen an Sachsens Schulen zu finanzieren. Nach Angaben des Kultusministers beläuft sich der tatsächliche Bedarf auf drei bis vier Milliarden Euro.
„Der Sanierungsbedarf ist höher, das ist ganz klar, der liegt bei einem Wert zwischen drei und vier Milliarden Euro. Aber damit können wir schon einen guten Schritt weiterkommen“, erklärte Clemens gegenüber MDR Sachsen.
Damit deckt das angekündigte Investitionsvolumen rechnerisch nur etwa ein Viertel bis knapp ein Drittel des geschätzten Sanierungsbedarfs ab. Für eine vollständige Beseitigung des Investitionsstaus wären weitere finanzielle Mittel erforderlich.
Bei der Verwendung der Gelder will die sächsische Staatsregierung Tempo machen. Nach Angaben von Clemens wurden innerhalb der vergangenen zwei Wochen bereits rund 60 Millionen Euro der entsprechenden Mittel ausgegeben.
Obwohl das Sondervermögen des Bundes ursprünglich auf eine Laufzeit von zwölf Jahren ausgelegt ist, möchte der Kultusminister die verfügbaren Gelder möglichst früh einsetzen.
„Sondern wir geben jetzt alles zusammen aus in den nächsten Monaten. Und das wird schon ein gehöriger Schub sein, den man auch in der Landschaft sehen wird“, sagte Clemens.
Statt die Investitionen über viele Jahre in kleineren Beträgen zu verteilen, sollen die Mittel demnach gebündelt und innerhalb der kommenden Monate eingesetzt werden.
Auch für Schulen in Leipzig und der umliegenden Region ist die angekündigte Investitionsoffensive von Bedeutung. Welche konkreten Sanierungsvorhaben in Leipzig aus dem Programm finanziert werden könnten, geht aus den bisherigen Angaben des Kultusministeriums allerdings nicht hervor.
Entscheidend wird sein, wie sich die verfügbaren Mittel auf die einzelnen Schulstandorte verteilen und welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden können.
Mit dem Investitionsprogramm stellt Sachsen erhebliche zusätzliche Mittel für seine Schulen bereit. Angesichts des geschätzten Sanierungsbedarfs von bis zu vier Milliarden Euro bleibt die langfristige Finanzierung notwendiger Modernisierungen jedoch eine Herausforderung.