Dresden - Die sächsischen Städte und Gemeinden haben im vergangenen Jahr deutlich weniger Geld in Baumaßnahmen investiert. Nach einer aktuellen Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW flossen 390 Euro je Einwohner in kommunale Bauprojekte. Das entspricht einem Rückgang um 9,8 Prozent.

Damit entwickelt sich Sachsen anders als der Bundesdurchschnitt. Deutschlandweit stiegen die kommunalen Bauausgaben laut KfW um 4,3 Prozent. Der Rückgang in Sachsen zeigt, wie stark knappe Haushalte die Investitionsmöglichkeiten der Kommunen begrenzen können.

Nach Einschätzung der KfW bleibt die finanzielle Lage der Kommunen angespannt. Bundesweit bewerten 70 Prozent der Kämmereien ihre Situation negativ. Steigende Ausgaben erschweren demnach notwendige Investitionen in Schulen, Straßen, Verkehrsinfrastruktur und weitere kommunale Bereiche.

In Sachsen sanken die kommunalen Einnahmen im vergangenen Jahr leicht um 1,1 Prozent. Die Ausgaben blieben nahezu stabil und lagen 0,1 Prozent höher als im Vorjahr. Das Finanzierungsdefizit betrug 265 Euro je Einwohner. Im Bundesdurchschnitt lag das Defizit mit 413 Euro je Einwohner deutlich höher.

Der Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland hat nach Angaben der Förderbank inzwischen einen Rekordwert erreicht. Bundesweit beläuft er sich auf 231,2 Milliarden Euro. Besonders groß ist der Bedarf bei Schulen sowie bei Straßen und Verkehrsinfrastruktur.

Gleichzeitig planen die Kommunen für das laufende Jahr wieder höhere Investitionen. Bundesweit sollen rund 50 Milliarden Euro in Sachinvestitionen fließen. Im Vorjahr waren es 44 Milliarden Euro. Die KfW bringt diese Entwicklung auch mit den Erwartungen an zusätzliche Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität in Verbindung.

Sachsen soll daraus in den kommenden zwölf Jahren rund 4,84 Milliarden Euro für Investitionen von Land und Kommunen erhalten. KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher erklärte, es liege nahe, den geplanten Investitionsanstieg mit den Erwartungen an das Sondervermögen zu erklären.

Zugleich gewinnen Kredite für kommunale Investitionen an Bedeutung. In Sachsen stiegen die Investitionskredite und Wertpapierschulden der Kommunen binnen eines Jahres um 5,3 Prozent auf 840 Euro je Einwohner. Bundesweit rechnet laut KfW inzwischen etwa jede zweite Kommune damit, künftig stärker auf Kreditfinanzierungen angewiesen zu sein.

Für die Städte und Gemeinden bleibt damit die Herausforderung, dringend nötige Investitionen trotz angespannter Haushalte zu finanzieren. Besonders dort, wo Schulen, Straßen oder öffentliche Infrastruktur saniert werden müssen, dürfte die Frage nach ausreichenden Mitteln weiter eine zentrale Rolle spielen.