Dresden - Der Freistaat Sachsen richtet sein Hochwasserschutzprogramm neu aus. Das Kabinett hat am 21. April die Fortschreibung beschlossen. Künftig sollen verstärkt Mittel in die Instandhaltung, Sanierung und Ertüchtigung bestehender Anlagen fließen.
Gleichzeitig ist vorgesehen, Investitionen in den Neubau von Hochwasserschutzanlagen zu reduzieren. Hintergrund sind begrenzte finanzielle Mittel in den kommenden Haushaltsjahren. Ziel ist es, das bereits erreichte Schutzniveau langfristig zu sichern.
Das Hochwasserschutzprogramm wurde nach den schweren Hochwasserereignissen seit 2002 aufgelegt. Insgesamt umfasst es 749 Maßnahmen. Davon wurden bereits 594 Vorhaben umgesetzt oder abgeschlossen. Aktuell befinden sich 26 Projekte im Bau. Weitere 129 Maßnahmen sind geplant, von denen 48 weiterverfolgt werden sollen.
Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch betonte, dass Sachsen in den vergangenen Jahren umfangreich in den technischen Hochwasserschutz investiert habe. Der Schutz der Bevölkerung bleibe auch künftig eine zentrale Aufgabe. Gleichzeitig müsse der Freistaat mit den verfügbaren finanziellen Mitteln verantwortungsvoll umgehen.
Seit dem Jahrhunderthochwasser 2002 wurden rund 3,5 Milliarden Euro in Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes und in die Schadensbeseitigung investiert. Die Mittel stammen aus EU-Förderprogrammen, Bundes- und Landesmitteln.
Auch Kommunen wurden unterstützt. Für Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung stellte der Freistaat bislang rund 173,5 Millionen Euro bereit. Zusätzlich wurden Hochwasserrisikomanagementpläne mit 6,6 Millionen Euro gefördert.
Neben technischen Anlagen setzt Sachsen zunehmend auf naturnahe Lösungen. Dazu gehören unter anderem Gewässeraufweitungen, Renaturierungen und die Wiederanbindung von natürlichen Rückhalteräumen.
Die Hochwasserrückhaltekapazität wurde seit 2002 deutlich ausgebaut. Sie stieg von rund 122 auf 168 Millionen Kubikmeter. Damit wurden etwa 46 Millionen Kubikmeter zusätzlicher Rückhalteraum geschaffen.
Zur Verbesserung der Vorhersage wurden unter anderem ein modernes Landeshochwasserzentrum eingerichtet sowie zusätzliche Messstellen aufgebaut. Dadurch konnten Warnsysteme weiter optimiert werden.
Trotz umfangreicher Maßnahmen weist der Freistaat darauf hin, dass ein vollständiger Schutz vor Hochwasser nicht möglich ist. Daher bleibt auch die Eigenvorsorge der Bevölkerung ein wichtiger Bestandteil des Hochwasserschutzes.