Leipzig/Halle – Nach dem Fund einer Drohne mit Sprengsatz am Flughafen Leipzig/Halle fordert Sachsens Innenminister Armin Schuster einen stärkeren Schutz des Airports und anderer wichtiger Infrastruktur. Der CDU-Politiker sieht eine zunehmende Gefährdung und hält deshalb zusätzliche Schutzmaßnahmen für notwendig.
Im Podcast „Table.Today“ von „Table.Briefings“ verwies Schuster auf die strategische Bedeutung des Flughafens. Dieser spiele auch für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands eine erhebliche Rolle.
Nach Ansicht des Ministers sollte deshalb geprüft werden, ob der Bund am Flughafen Leipzig/Halle einen besonders geschützten Bereich einrichten könnte. Als Beispiele nannte Schuster die Flughäfen Frankfurt am Main und Köln/Bonn. Wie ein solcher Bereich in Leipzig konkret aussehen könnte, erläuterte er nicht.
Der Innenminister sieht den Handlungsbedarf nicht allein bei Flughäfen. Deutschland befinde sich nach seiner Einschätzung nicht mehr in einer abstrakten, sondern in einer hohen Gefährdungslage.
Schuster verwies dabei unter anderem auf das Mikroelektronik-Cluster in Dresden sowie auf die Strom- und Wasserversorgung. Der Schutz solcher Einrichtungen sei unter den veränderten Bedingungen eine umfangreiche Aufgabe.
Auch die Drohnenabwehr müsse aus Sicht des Innenministers bundesweit weiterentwickelt werden. Die neuen gemeinsamen Strukturen von Bund und Ländern hätten sich beim Vorfall in Leipzig zwar als schnell einsatzfähig erwiesen. Für einen flächendeckenden Schutz wichtiger Flughäfen und kritischer Infrastruktur sieht Schuster bei der Bundespolizei mit den derzeitigen Kapazitäten jedoch Grenzen.
Schuster brachte deshalb auch eine mögliche größere Rolle der Bundeswehr im Inland ins Gespräch. Der Nationale Sicherheitsrat müsse seiner Ansicht nach klären, ob die Bundeswehr dafür stärker ermächtigt werden sollte.
Als weitere Möglichkeiten nannte der Innenminister eine Stärkung der Bundespolizei um eine „paramilitärische Komponente“ für robuste Einsätze. Denkbar seien aus seiner Sicht außerdem zusätzliche Bundesmittel für die Landespolizeien, damit möglichst einheitliche Systeme zur Drohnenabwehr aufgebaut werden könnten.
Diese Systeme müssten nach Schusters Einschätzung auch gegen hochprofessionelle Angreifer schützen können. Dabei verwies er ausdrücklich auch auf mögliche staatliche Angreifer.
Zu den Hintergründen des Drohnenfunds am Flughafen Leipzig/Halle äußerte sich Schuster zurückhaltend. Nach seinen Angaben gibt es inzwischen zwei konkrete Ermittlungsansätze. Einzelheiten dazu nannte er nicht.
Der Minister äußerte zugleich die Sorge, dass entsprechende Vorfälle über eine reine Verunsicherung hinausgehen könnten. Aufgrund des betriebenen Aufwands bestehe aus seiner Sicht die Gefahr, dass künftig auch eine tatsächliche physische Attacke beabsichtigt sein könnte.
Weitere Angaben zu den Hintergründen des Drohnenfunds oder zu den beiden Ermittlungsansätzen gehen aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
13 Drohnenvorfälle über kritischer Infrastruktur
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